Zum Thema INF und dem Umgang mit Informatioen durch die Presse greife ich einen Artikel auf, der gestern in der Süddeutschen Zeitung erschienen ist: Debatte über Medienfreiheit: Maas und Lawrow liefern sich Schlagabtausch ~ die Autorin ist Silke Bigalke, Moskau
Ich zitiere einen Satz daraus: Er (der russische Außenminister Lawrow) klagte lieber erneut darüber, dass die Amerikaner den mittlerweile obsoleten INF-Vertrag verletzt hätten, Maas (der deutsche Außenminister) widersprach routiniert.
Das ruft leichtes Stirnrunzeln bei mir hervor. Was heißt diese Formulierung konkret? Nichts anderes, als daß Maas das Argument von Lawrow nicht wirklich anhört, sondern gleich abschmettert. Wie auch sowohl die USA als auch die Nato und damit auch die deutsche Bundesregierung von vorneherein die durchaus berechtigten Proteste gegen die Installationspläne nicht berücksichtigt haben. Die Sicherheitsinteressen Russlands wurden als irrelevant betrachtet. So geht keine funktionierende Außenpolitik!
Dabei ist die Sachlage soweit klar: Die schon installierten und geplanten Abschußanlagen MK-41 in Polen, Rumänien und Japan können auch mit nuklearen Gefechtsköpfen bestückte Marschflugkörper wie etwa den Tomahawk verschießen. Bei einer Reichweite von bis zu 1.670 Kilometer fällt das System damit klar unter den INF-Vertrag. Lange vor der einseitigen Kündigung durch Trump!
Nähere Infos nochmal hier und hier.
Was heißt diese Formulierung in einer der Leitmedien der Bundesrepublik? Eine Formulierung ~ widersprach routiniert ~ die eine Vorgehensweise lobhudelt, die genauer betrachtet einer Unfähigkeitserklärung als Außenminister gleichkommt?
Ich würde mir eher wünschen, daß die Süddeutsche (und auch andere Medien, natürlich!) mit ihrer investigativen Abteilung, auf die sie so stolz ist, nicht nur die russischen Äußerungen, sondern auch die der USA und der Nato hinterfragt. Daß in zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen, besonders wenn der militärische Komplex mitspielt, jede Partei Informationen lanciert, die für die eigenen Interessen günstig sind, ist normal. Die Aufgabe der kritischen Medien ist es, die gegebenen Informationen zu hinterfragen und dann aufzuklären. So manche Lüge hat sehr kurze Beine, das läßt sich feststellen, wenn man will. Und man kann das auch berichten ~ wenn man will!
Will man?
Dieser Beitrag geht auch als offener Brief an die Redaktion und die investigative Abteilung der Süddeutschen Zeitung, und selbstverständlich an die Autorin. Ob es eine Antwort gibt? Schaumermal, dann seht ihr schon! 🙂